FDP Merzenich

FDP Merzenich
FDP vor Ort - eine starkes Team für Merzenich

Unsere Liberalen Grundsätze für Merzenich

Die Gemeinde Merzenich steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen: die demographische Entwicklung und der anstehende Strukturwandel werden unsere Region stark verändern. Wir wollen Merzenich rechtzeitig auf die kommenden Herausforderungen und notwendigen Maßnahmen vorbereiten, mit strukturellen Weichenstellungen und einem starken Haushalt, denn liberale Politik bedeutet nicht passives Abwarten, sondern aktives Gestalten!

Verkehr

Endlich gibt es nicht nur einen Straßenzustandsbericht sondern auch einen Kriterienkatalog mit objektiver Punkteschemata zur Priorisierung.
Somit werden die "richtigen" Straßen und notwendigen Maßnahmen festgelegt.

Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK)

- Konsequentes und zeitnahes Umsetzen der getroffenen Maßnahmen
- Leerstände beseitigen, um den Ortskern ganzheitlich zu gestalten
- Ansiedlung weiterer Kleingewerbe (z.B. Drogeriemarkt) zur Belebung
des Ortskerns
- Umgestaltung des Lindenplatzes für Außengastronomie/Ruhezentrum

Mobilität

- Ausbau Parkraum S-Bahnhof, sichere Fahrradboxen (Unterstellung)
- Carsharing und Ausbau von Elektro-Ladestationen
- ÖPNV an die Bedürfnisse der Bürger anpassen

Bildung

- Frühkindliche Sprachförderung in Kindergärten
- Digitale Klassenzimmer (Smartboards, Beamer, IPad für Schüler)

Wirtschaft

- Schaffung der Voraussetzungen zur erfolgreichen Ansiedlung
investitionsbereiter Unternehmen
- Aufbau neuer, qualifizierter und zukunftsfähiger Arbeitsplätze im
Rahmen des Strukturwandels
- Qualifizierte Ausbildungsplätze sichern und weitere ausbauen

Sauberkeit und Ordnung

-Neukonzeption der Sperrmüllentsorgung

Verwaltung

- Verwaltungsstrukturen effizienter und bürgernaher gestalten
- Entbürokratisierung von Prozessen (z.B. Ausweisbeantragung)
- Routineverwaltung verstärkt auf Onlineangebote umstellen und Kosten
senken
- Kostenloses W-LAN in allen öffentlichen Einrichtungen
- Zukunftsorientierte Umsetzung der 5G-Technologie

Bürger- und Unternehmensbeteiligung

- Regelmäßige Foren zum Austausch und Konzeptentwicklung zwischen
Politik, Verwaltung und Einrichtungen (Unternehmen, Bildungsträger,
Vereine)
- Stärkung des Ehrenamtes (z.B. Ehrenamtskarte)

Tourismus

-Naherholungsgebiete in allen Ortsteilen (u.a. Bürgewald) entwickeln
und gestalten

Rechtsstaat & Sicherheit

-konsequente Strafverfolgung von Straftaten in unserer Gemeinde
(z.B. Hambacher Forst – Aktivisten)

Finanzpolitik

- Reduktion der Kreisumlage durch Nichtbeteiligung der Finanzierung
von Prestigeobjekten und Beteiligungsgesellschaften

Meldungen

Haushaltsrede

Zu Beginn möchten ich aus dem Vorbereit der Gemeindeverwaltung zitieren: „Die
Lage der Gemeinde Merzenich wird sich im Jahr 2025 extrem verschlechtern“

Gebühren & Hebesätze

Mit den Stimmen von CDU, Grüne und Linke wurde eine jährliche Anpassung der Hebesätze für die Laufzeit von 2022-2025 verabschiedet. Doch damit nicht genug! Die Erhöhung von 2025 wird auf 2024 vorgezogen, was zu einer weiteren Belastung der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde führt.

Gestaltung Poolplatz

Gegen unsere Stimmen hat der Gemeinderat den Beschluss getroffen, den Poolplatz umzugestalten. Fast 5 Mio. € Steuergelder sollen dazu verausgabt werden. Natürlich schön kaschiert mit Fördermittel, so dass der vermeintliche Eigenanteil für Merzenich nur 250.000 Euro beträgt.

Ankauf Morschenich-Alt

36,8 Mio. € Kaufpreis für den Ort der Zukunft ohne überhaupt einen Masterplan zu haben. Auch hier baut der Bürgermeister auf die zugesagten 90 Mio. € Fördergelder.

Jedoch: marode Infrastruktur, Flüchtlingsunterbringung unklar, Aktivistenproblem ungelöst – diesem Vorhaben konnten wir bei dieser Sachlage nicht zustimmen.

Haushalt & Finanzen 2024

Der gerade eingebrachte Haushalt für das Jahr 2024 sieht ein Defizit von über 1,6 Mio. € vor. Zu einfach wäre der Verweis auf die Kreisumlagen. Auch die Ausweitung des Personalstabes um dem Bürgermeister führte zu einer Verdoppelung der Personalkosten (von 4,4 auf 8,9 Mio. €/Jahr).

Personen

Klaus Breuer

Ortsverbandsvorsitzender
Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Gemeinderat Merzenich
Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Revitalisierung Bürgewald, Ausschuss Kuratorium Rixen-Stiftung, Aufsichtsrat Kindertageseinrichtungen Merzenich gGmbh

Jahrgang 1964

Robert Mertens

stellv. Ortsverbandsvorsitzender

Jahrgang 1995

Werner Koenigs

Ortsverbandsschatzmeister
Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturwandel

Jahrgang 1956

Tim Breuer

Schriftführer
Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Soziales, Schule, Sport und Kultur

Jahrgang 1992

Günther Schmitz

stellv. Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion
Mitglied im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Aufsichtsrat der Post- und Dienstleistungsagentur Merzenich GmbH

Jahrgang 1966

Lars Lüttgen

Beisitzer
Sachkundiger Bürger im Wahlausschuss

Jahrgang 1991

Nasim Mitri

Beisitzer
Sachkundiger Bürger im Rechnungsprüfungsausschuss

Jahrgang 1977

David Schroeder

Sachkundiger Bürger im Wahlprüfungsausschuss

Jahrgang 1984

Kontakt

Gerne stehen wir Ihnen für Ihre Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.
Klaus Breuer, Erlenweg 9, 52399 Merzenich
Telefon: 02421/393463 oder 0173/1945883
Mail: breuer.klaus@unitybox.de